Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Hochspeyer

Datum

Montag, 12. Januar 2026

Uhrzeit

20:00 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Hochspeyer

Hauptstraße 121, 67691 Hochspeyer

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Kommunale Kindertagesstätten: Vorläufige Festsetzung der zuschussfähigen Personalkosten 2026 - Widerspruch
  • Ö2Parkflächenmarkierung Hauptstraße Hochspeyer
  • Ö3Annahme / Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • Ö4Neubaugebiet "Rothental"; Vergabe von Straßennamen und Hausnummerneinteilung
  • Ö5Bauhof Hochspeyer, Neubau Gerätehalle. Hier: Vergabe der Trockenbauarbeiten.
  • Ö6Leitlinien und Kriterien zur Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 246 e BauGB für Vorhaben nach dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bauturbo")
  • Ö7Zustimmung zur Pflanzung der Fläche am Humberg


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