Sitzung des Verbandsgemeinderates Enkenbach-Alsenborn

Datum

Donnerstag, 26. März 2026

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Büro/Raum: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Hochspeyer

Hauptstraße 121, 67691 Hochspeyer

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mittelüberträge nach 2026 VG
  • Ö2Neuberechnung Kassenbestandszinsen
  • Ö3Annahme / Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • Ö4Berichtspflicht gem. § 21 GemHVO VG
  • Ö5Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  • Ö6Sondervermögen Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur (LGRP-Plan)
  • Ö8Paralleländerung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn 2030 zum Bebauungsplan "Bewegungspak Sembach", Ortsgemeinde Sembach a) Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Annahme des Entwurfs und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö9Löschwasserversorgung Schliertal Frankenstein - Variantenentscheidung
  • Ö10Neubau Feuerwache Frankenstein - Freigabe der Planung Technische Gebäudeausrüstung, Elektro und Außenanlagen
  • Ö11Erweiterung Grundschule Mehlingen - Beratung über die Wiederaufnahme der Planungsleistungen
  • Ö12Grundschule Mehlingen - Befestigung des restlichen Pausenhofes
  • Ö13Grundschule Mehlingen - Anbringung eines Zaunes auf der vorhandenen Sandsteinmauer
  • Ö14Nachwahl von Mitgliedern für den Gleichstellungsbeirat
  • N18Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Amtsblatt der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn; Bezugsgeld und Digitalpakt mit meinOrt-App


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