Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn

Datum

Mittwoch, 21. Dezember 2022

Uhrzeit

19:00 - 20:58 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sängerheim

Birkenstraße 6, 67677 Enkenbach-Alsenborn

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bebauungaplan 'Im Buchholz, 2. Änderung' Annahme des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö2Förderprgramm klimaangepasstes Waldmanagement
  • Ö3Wärmepreise ab 01.01.2023 - Beschlussfassung
  • Ö4Prüfung des Jahresabschlusses 2023; Bestellung der Wirtschaftsprüfer für die Gemeindewerke Enkenbach-Alsenborn
  • Ö5Ausbau Bahnhofstraße, Vereinfachtes Umlegungsverfahren und Festlegung der Ausgleichsbeiträge
  • Ö6Bahnhofstraße, Schlussvermessung zur Grenzregelung und für das vereinfachtes Umlegungsverfahren
  • Ö7Ausbau Am Mühlberg, Vereinfachtes Umlegungsvefahren und Festlegung der Ausgleichsbeiträge
  • Ö8Am Mühlberg, Schlussvermessung zur Grenzregelung und für das vereinfachte Umlegungsverfahren
  • Ö9Einbau von RLT-Anlagen in den Kindertagesstätten in Enkenbach-Alsenborn - Ausschreibung und Vergabe der RLT-Anlagen Vorsorgebeschluss
  • Ö10Haushaltsgenehmigung; Widerspruch zu Fristen
  • Ö11Förderung der sporttreibenden Vereine der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn 2022
  • Ö12Förderung der kulturell tätigen Vereine und Vereinigungen – Zuschüsse 2022
  • Ö13Förderung der sozialtätigen Vereine und Vereinigungen - Zuschüsse 2022
  • Ö14Förderung des Offenen Kinder- und Jugendringes; Gewährung eines Zuschusses
  • Ö15Annahme / Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • Ö16Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  • Ö17Bauantrag zur Errichtung eines Carports, Fl.-St. 56 Gemarkung Enkenbach
  • Ö18Aufnahme Investitionsdarlehen - Restfinanzierung aus verschiedenen Projekten
  • Ö19Straßenlampen; Ersatz durch LED und Festlegung 'Haarspott 2'
  • Ö20Lautsprecheranlagen auf den Friedhöfen Enkenbach und Alsenborn
  • Ö21Öffnungszeiten Grünschnittsammelplatz E.-A.
  • Ö23Restauffüllung Dienstleistungspark Grundstück 'E'; 'Eilentscheidung